Mittwoch, Januar 28, 2009

"Kinderlärm ist Zukunftsmusik"

Laut Pressemitteilung setzt sich die Kinderkommission seit 2007 dafür ein, "dass auf Bundes- oder auf Landesebene Regelungen getroffen werden, damit Einrichtungen mit Kindern nicht aufgrund von Klagen der Nachbarn wegen des damit verbundenen Kinderlärms geschlossen werden müssen."

Der Artikel endet mit einer Aussage des obersten VN-Bankers Staatsnotars Bundespräsidenten Bob Schneider Horst Köhler:

"Kinderlärm ist Zukunftsmusik"


Meine Meinung: Wenn schon Lärm, dann sowas

Jobs die ich nicht machen möchte (4)

Heute: Mitarbeiter bei der Bahn

AUSSPÄH-SKANDAL: Bahn überprüfte heimlich 173.000 Mitarbeiter

Ups... verlesen

In diesem Zusammenhang ist es hoffentlich nicht allzu schlimm, wenn ich aus der StA die SA mache...



Gefunden bei Statt aller.

Donnerstag, Januar 22, 2009

Garantiert nicht im Handel erhältlich!

Gerade nebenhei eine Teleshoppingwerbesendung für Feiern macht sexy gesehen. Geworben wurde mit dem Slogan "Garantiert nicht im Handel erhältlich!"

Abgesehen von der Irreführung kann ich da nur sagen: Gut so.

Mittwoch, Januar 21, 2009

Impressum bei Blogs

(nur mal vorweg: der folgende Beitrag soll keinerlei umfassende Information liefern, sondern - wie hier üblich - eher einige Gedanken meinerseits zu "Papier" bringen)

Zur Vorgeschichte

Die Vorgeschichte lässt sich wohl am besten bildlich darstellen:

Angefangen hat alles mit einem Kugelschreiber, der seinen Weg an die Stirn einer Anwältin fand, was einem anderen Anwalt das Gefühl vermittelte, sich jetzt nicht beleidigt zu fühlen. Seine fünf vier drei Freunde und Freundin stimmen ihm da zu und sorgten damit im Haifischbecken Thunfischbecken Wasserglas der "Blawgosphäre" für einen regelrechten ...Sturm, der unter anderem BORA (†25), einen pornösen Unterschichtenblogger und einen pseudonymen, feige-nichtschwimmenden Amtsrichter zutage förderte. Und das wiederum brachte mich zu meiner eigentlichen Überlegung:

Brauche ich hier ein Impressum?

Dazu findet sich gerade im Bereich der Blogs so einiges. Manche lehnen aus unterschiedlichen Gründen (teilweise s.o.) ein Impressum in ihrem Blog ab, manche haben zwar ein Impressum, verzichten aber auf Angaben wie eine ladungsfähige Anschrift und/oder Emailadresse und/oder Telefonnummer und wieder andere schränken den Zugriff aufs Impressum dadurch ein, dass sie die Daten als Bild oder mit Javascript einbinden. Das alles scheint noch furchtbar umstritten. Ott bietet da eine gute Übersicht. Ihm zufolge muss auf praktisch jeder Homepage bzw in jedem Blog zumindest Name und Anschrift stehen, da die in § 55 I RStV vorgesehene Ausnahme einer nur privaten/familiären zwecken dienenden Seite praktisch nicht vorkomme. Ferner müsse das Impressum leicht auffindbar sein und dürfe auch nicht durch JavaScript (Weil das nicht jeder hat) oder Hinterlegung in einer Grafik (weil Blinde sich das dann nicht vorlesen lassen können) vor Spambots o.ä. geschützt werden. In einem Aufsatz (MMR 2007, 355, 359) hält er zumindest die Hinterlegung im PDF-Format mittlerweile für zulässig.

In der Diskussion über die Impressumsplicht werden dann auch Vergleiche zu Foreneinträgen (dort keine Pflicht) bzw zu Demonstrationen und Flugblättern (dort Pflicht) gezogen.
Ich persönlich habe nichts dagegen, meine Meinung gegebenenfalls auch eponym zu vertreten. Angesichts der ständigen Ermahnungen, im Internet möglichst keine Daten offen preiszugeben finde ich die Impressumspflicht jedenfalls bei nichtgewerblichen Angeboten relativ unsinnig. Denn wenn jemand ein berechtigtes Interesse an diesen Daten hat (beispielsweise wegen beleidigenden Äußerungen etc.) lassen sie sich ja über Whois-Abfragen, IP-Zuordnung und was es nicht alles gibt durchaus ermitteln. Und die Kosten dafür könnten dann dem Verurteilten auferlegt werden.
Wenn jemand aber kein berechtigtes Interesse hat, das er "gewaltsam" durchsetzen kann - warum sollte dann der entsprechende Webmaster/Blogger/wasauchimmer dann nicht sein Recht auf informationelle Selbstbestimmung wahrnehmen können?

Sei es wie es ist: Demnächst werde ich dann wohl Namen und Anschrift in eine PDF-Datei packen (sofern ich sie irgendwo sinnvoll hosten kann) und verlinken - oder ich lass es auf das Bußgeld ankommen. ;)

Sonntag, Januar 18, 2009

Ursachen der Finanzkrise: Der Kaffee war schuld!

Da hätte ich mir das Symposium zur Finanzkrise Anfang Dezember glatt schenken können:

Der Spiegel hat jetzt die Ursache für das Kollabieren der Finanzmärkte herausanalysiert. Die Gründung von Starbucks Anfang der achziger Jahre des vorigen Jahrhunderts.

Die Hintergründe finden Sie hier.

Kinderschänderraubmordkopierer werden rausgefiltert

Zum Thema "Kinderporno-Filterung im Internet" und den nachfolgenden Filterwünschen äußert sich Thomas Knüwer im Handelsblatt-Weblog. In den Kommentaren dazu wurde wieder einmal auf unser Reparaturorgan Bundesverfassungsgericht verwiesen, das die übermäßige Einschränkung von Grundrechten schon korrigieren wird.

Ich persönlich mag aber den "neuen Ton" des Gerichts überhaupt nicht. In Zeiten, in denen bei Polizeikontrollen standardmäßig Speichelproben "erbeten" werden und Rechtslehrer den Kernbereichsschutz der Grundrechte dahingehend auslegen, dass der Staat alles darf, solange er den Menschen nicht gezielt ent-würdigt wäre mir ein klares "Bis dahin und nicht weiter" allemal lieber als das "...ist unter den folgenden Voraussetzungen zulässig"...