Sonntag, September 13, 2009

Freiheit statt Angst

Die Freiheit statt Angst-Demo gestern war im Allgemeinen eine recht ruhige Demo, während des Verlaufs hat sich die Polizei merklich im Hintergrund gehalten, stand eigentlich wirklich nur an den Kreuzungen zum Absperren. Das fand ich sehr positiv.

Fast schon natürlich kam aber auch diese Demo nicht ohne Rangeleien und Festnahmen aus. In diesem Kontext berichtet Fefe (via taz) von einem Polizeiübergriff, bei dem ein realtiv unauffälliger Passant militanter Störer ohne erkennbaren Grund vom Fahrrad gezerrt wurde, wobei die entstehende Rangelei in einer gebrochenen Nase gipfelte. Stein des Anstoßes war (laut Fefe) eine versuchte Anzeige des Radfahrers gegen einen anderen Polizisten.



In diesem Kontext frage ich mich mal wieder,
  1. ob die Polizei ihre Videotapes eigentlich auch zur Ermittlung gegen ihre eigenen Einsatzkräfte einsetzt
  2. was eigentlich gegen eine Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte spricht
  3. warum bei Youtube das bei dem Vorfall entstandene Video wiederholt geflaggt wurde:
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Update:
Um die Wortwahl von Udo zu übernehmen: “Man muss gar nicht ins Handbuch der Polizeitaktik sehen, um festzustellen: mustergültiger Einsatz. Weiter so.”(lawblog)

Update 2: Einem Kommentator im lawblog (#23) folgend, habe ich eine Protestmail an Herrn Dr. Körting geschrieben: berlin.de/sen/inneres/leitung/index.html. Mal sehen ob da was rauskommt.

Update 3: Nach einer Strafanzeige von RA Richter gibt es mittlerweile auch eine Pressemitteilung der Polizei. Mal sehen, wie sich die dann in den "Polizeibericht"-Spalten der Printmedien liest.

1 Kommentar:

  1. ich hatte von dem Vorfall gehört, das Video heute aber das erste Mal gesehen. Es ist ein wenig schockierend. Weiß jemand etwas über den Stand der Ermittlungen?

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